Unser Land hat ein massives Erkenntnisproblem. Die Politiker glauben klarzusehen. Der Kanzler meint, wir seien Exportweltmeister, und der Anstieg der Arbeitslosigkeit sei nur auf die 360 000 Sozialhilfeempfänger zurückzuführen, die nach Hartz IV als arbeitslos gezählt werden. Die Opposition wiederum schiebt die Schuld für die Arbeitslosigkeit der Regierung in die Schuhe. Wenn es doch so einfach wäre. Erstens aber ist Deutschland nicht Exportweltmeister, sondern mit neun Prozent Rückstand hinter den Vereinigten Staaten Vize, was aber auch noch gut ist. Weltmeister ist unser Land beim Warenexport, also wenn man die Dienstleistungen von den Gesamtexporten abzieht. Zweitens kompensiert der rechnerische Anstieg der Arbeitslosigkeit größtenteils nur jene 250 000 Arbeitslosen, auf deren Registrierung in den letzten zwei Jahren aus verschiedenen Gründen verzichtet wurde. Auch ohne Hartz IV liegt die Arbeitslosigkeit auf dem höchsten Niveau der Nachkriegszeit, und das mitten im stärksten Boom der Weltwirtschaft seit drei Jahrzehnten. Drittens tragen die Regierungen Brandt, Schmidt, Kohl und Schröder gleichermaßen Verantwortung für den Aufbau der Arbeitslosigkeit. Es handelt sich hier nicht um ein Problem, das man einer bestimmten Partei in die Schuhe schieben kann.
Der Rückblick auf das vergangene Jahrzehnt müßte klarmachen, daß sich der bisherige Weg nicht fortsetzen läßt. Bis auf Moldawien wird in der Zeit von 1995 bis 2005 kein anderes europäisches Land langsamer gewachsen sein als Deutschland, und auch Moldawien zieht in letzter Zeit so kräftig an. Die Stagnation hierzulande liegt nicht an den neuen Bundesländern, denn sogar Westdeutschland für sich genommen ist Schlußlicht in ganz Mittel- und Westeuropa. Es liegt auch nicht daran, daß wir schon da wären, wo die anderen erst noch hinwollen, wie Franz Müntefering meint. Frankreich, Großbritannien, die Niederlande, Österreich, Finnland und Irland haben Deutschland beim Sozialprodukt pro Kopf mittlerweile überholt.
Der Irrmeinung vom deutschen Globalisierungssieger
Der Boom der Exporte scheint zu belegen, daß Deutschland zu den Gewinnern der Globalisierung gehört und nach wie vor wettbewerbsfähig ist. Arbeitslosigkeit und Wachstumsschwäche werden auf "fehlende Binnennachfrage" oder "schwache Binnenkonjunktur" zurückgeführt, die nicht durch außenwirtschaftliche Kräfte verursacht seien. Exportboom und innere Wachstumsschwäche sind aber keine getrennten Ereignisse, sondern ökonomisch eng zusammenpassende Teile eines Entwicklungsprozesses, bei dem sich die Firmen und ihre Arbeitnehmer voneinander lösen, weil letztere den Sozialstaat, erstere aber Niedriglöhne in aller Welt vor Augen haben.
Die deutschen Unternehmen gehen dem Streit mit den Gewerkschaften und der Lohnkonkurrenz des Sozialstaates einfach aus dem Weg, indem sie auf Investitionen in Deutschland verzichten und immer größere Anteile ihrer Waren von ausländischen Niedriglöhnern vorfabrizieren lassen. Die deutsche Nettoinvestitionsquote ist die zweitniedrigste unter allen OECD-Ländern, und im letzten Jahr gingen die Investitionen in Gebäude und Maschinen um 0,9 Prozent zurück, obwohl sie angesichts des Booms der Weltwirtschaft nach bisheriger Erfahrung um acht Prozent hätten steigen müssen - ein einmaliges Ereignis in der Nachkriegsgeschichte. Statt neu zu investieren, brachten die Deutschen aber netto rekordverdächtige 4,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts als Kapital ins Ausland.
Durch "Outsourcing" und "Offshoring", also den Kauf von Vorprodukten bei ausländischen Lieferanten und die Errichtung eigener Betriebsstätten im Ausland, nutzen Unternehmer die Niedriglohngebiete, die durch den Fall des Kommunismus entstanden sind. Was die Großindustrie in Asien vorgemacht hat, wiederholt der Mittelstand in Osteuropa: Er globalisiert sich.
Denn er flieht vor den hohen deutschen Arbeitskosten, die nach Norwegen die höchsten der Welt sind. In Westdeutschland liegen die Lohnkosten für Industriearbeiter bei 27 Euro. Im Durchschnitt der zehn neuen EU-Beitrittsländer liegen sie indes unter vier Euro, und in China betragen sie kaum mehr als einen Euro. Auch in Japan mit achtzehn oder Korea mit zehn Euro sind sie noch billiger als hierzulande. Und schwedische Arbeit kostet vier Euro weniger als deutsche - von den Briten und Franzosen ganz zu schweigen, die für sieben bis acht Euro weniger arbeiten.
Durch Mischkalkulation bei den Löhnen gelingt es der deutschen Wirtschaft im Verein mit ihrem Produktivitätsvorsprung noch, den Wettbewerbern aus Europa und Asien die Stirn zu bieten. Den Forderungen der Gewerkschaften begegnet man mit Achselzucken. Man unterschreibt alles, was einem vorgelegt wird. Ruhe an der Front ist das Wichtigste, denn man will sich bei seinen Verlagerungsplänen nicht stören lassen. Je höher die einheimischen Löhne, desto mehr verschiebt man die Gewichte bei der Mischkalkulation gen Osten und kommt so über die Runden. Deutschland ist der größte Direktinvestor in Osteuropa.
Die Kunden bemerken diese Absetzbewegungen kaum, denn während arbeitsintensive Vorproduktketten verlagert werden, bleiben die Endstufen der Produktion in Deutschland und werden sogar noch ausgebaut. Da man das "made in Germany" nicht preisgeben will, wird der Etikettenschwindel perfektioniert. Der Porsche Cayenne kommt scheinbar aus Leipzig, doch in Wahrheit steht das Band in Bratislava. In Leipzig werden kaum mehr als Getriebe und Lenkung hinzugefügt. Das macht insgesamt zwölf Prozent des Wagenwertes aus. Und eigentlich könnten wir ja von Glück reden, daß die industrielle Drecksarbeit woanders gemacht wird, weil die so freigesetzten deutschen Industriearbeiter in den industriellen Endstufen, im Dienstleistungssektor, in Bauwirtschaft oder High-Tech-Bereichen tätig werden können.
Das Bild ist aber zu schön, um wahr zu sein. Die von ausländischer Konkurrenz verdrängten Industriearbeiter werden nicht für höherwertige Stellen freigesetzt, sondern für gar nichts. Deutschland hat allein von 1995 bis zum letzten Jahr 1,26 Millionen Industriearbeitsplätze (im produzierenden Gewerbe ohne die Bauwirtschaft) verloren, wobei die Schaffung zusätzlicher Stellen in neuen industriellen Endstufen à la Leipzig schon herausgerechnet sind. Die Firmen erhalten ihre Wettbewerbsfähigkeit deshalb, weil sie sich der deutschen Arbeiter entledigen und sie durch Kräfte im Ausland ersetzen.
Die Entrüstung über die hohen Gewinne der Dax-Unternehmen bei gleichzeitigen Massenentlassungen, die Abschaffung des Bankgeheimnisses und die Forderung nach Offenlegung der Managergehälter sind ohnmächtige Reaktionen auf diese Entwicklung, die das Gerechtigkeitsgefühl der Deutschen zutiefst verletzt. Unter den ökonomischen Gesetzen ist es aber vor allem das Gesetz des Faktorpreisausgleichs, das für die deutschen Schwierigkeiten verantwortlich ist. Der Faktorpreisausgleich besagt im wesentlichen, daß sich die Arbeitslöhne zwischen den Handel treibenden Ländern gleicher Entwicklungsstufe einander annähern, weil Kapitalverkehr und Güterhandel faktisch einen einheitlichen Weltarbeitsmarkt schaffen. Widersetzt man sich dem Faktorpreisausgleich, dann entsteht Arbeitslosigkeit.
Bisherige Erfahrungen sprechen für eine Halbwertszeit bei der Schließung der Lohnlücken von 35 Jahren. Also werden die Lohnkosten je Stunde in den neuen EU-Ländern bis zum Jahr 2030 von ihren heutigen vierzehn Prozent bis auf die Hälfte der westdeutschen Lohnkosten anwachsen. Leider geht die Konvergenz in der Regel in beide Richtungen. Die osteuropäischen Löhne werden somit schneller wachsen, als es ohne die Beseitigung des Eisernen Vorhangs der Fall gewesen wäre, aber die deutschen Löhne werden auch langsamer wachsen, wenn sie nicht gar fallen.
Deutschland kann den Faktorpreisausgleich zu verlangsamen versuchen, indem es seinen Innovationsvorsprung ausbaut. Denn man kann so viel teurer sein, wie man besser bleibt. Die Stärkung der Grundlagenforschung, die Förderung von Innovationen und die Verbesserung von Schulen und Universitäten gehören deshalb zur Agenda einer rationalen Staatspolitik. Wenn wir jedoch versuchen, den Faktorpreisausgleich durch politische Macht zu verlangsamen, sei es durch die der Gewerkschaften oder die des Sozialstaates, entsteht zwangsläufig Massenarbeitslosigkeit.
Wichtig ist auch folgendes: Als Exportnation unterliegt Deutschland besonderen Bedingungen. Nicht nur das Exportvolumen, sondern auch die Wertschöpfung im Export selbst, also das, was in Deutschland an Leistung für den Export erbracht wird und hier Einkommen erzeugt, wächst sehr deutlich an. Zwar nimmt der Anteil der heimischen Wertschöpfung pro exportiertem Stück ab, aber die Stückzahl wächst so stark, daß dieser Effekt überkompensiert wird. Die exportinduzierte Wertschöpfung wächst somit schneller als das Inlandsprodukt. Ein immer größerer Teil der in Deutschland verdienten Einkommen entstammt dem Export.
Nur vordergründig erweckt das Land damit den Eindruck, es komme mit dem Außenhandel gut zurecht. Ein Land, das seine Löhne über dem internationalen Wettbewerbsniveau festzurrt, ist zu einer übermäßigen Spezialisierung auf kapitalintensive Güter zu Lasten der arbeitsintensiven Güter gezwungen, weil es nur so im Wettbewerb überleben kann. Zuviel Arbeit und Kapital wurden hierzulande in den arbeitsintensiven Branchen freigesetzt. Die freigesetzten Produktionsfaktoren drängten in kapitalintensive Exportsektoren, die noch am ehesten mit den hohen Löhnen zurechtkamen. Der Export blüht deshalb. Doch dieser Boom weist pathologische Züge auf, weil die kapitalintensiven Sektoren zwar das Kapital, nicht aber die vielen Menschen, die in den arbeitsintensiven Sektoren freigesetzt wurden, aufnehmen können. Da Arbeitslose keine Werte schaffen, erlahmt das Wachstum.
Roman Herzog hat einmal gesagt, die Deutschen erbrächten keine Dienstleistungen, weil sie nicht dienen wollen. Aber an diesem Willen hat es früher nicht gemangelt. Daß er heute fehlt, ist das Ergebnis der Hochlohnpolitik der Gewerkschaften und der Lohnkonkurrenz des Sozialstaates. Die Deutschen sind sich gegenseitig zu teuer geworden, als daß sie noch bereit wären, einander die Leistungen abzukaufen, die sie anzubieten haben. Statt dessen weichen sie auf den Kauf von Industriegütern und auf ausländische Dienstleistungen aus. Die Putzfrau kommt aus Polen statt aus Potsdam, der Taxifahrer aus der Türkei statt aus Telgte, und Muße sucht man auf Mallorca statt an der Müritz. Eine stürmische Entwicklung der exportinduzierten Wertschöpfung im Verein mit einer zunehmenden Arbeitslosigkeit und einer wirtschaftlichen Stagnation des Restes der Wirtschaft ist das normale Krankheitsbild eines Hochlohnlandes, das außerstande ist, die Kräfte der Globalisierung zum eigenen Vorteil zu nutzen. Das ist die traurige Lösung des deutschen Rätsels.
Statt Barlöhnen müssen Sparlöhne gezahlt werden
Deutschland kann die Kräfte der Globalisierung in dieser historischen Entwicklungsphase deshalb nicht in zusätzliche Handelsgewinne umsetzen, weil es sich immer noch an Lohnstrukturen klammert, die aus der Zeit vor der Beteiligung der früher kommunistischen Länder am Welthandel stammen. Diese Strategie kann das Land nicht mehr lange durchhalten, weil sie zu Stagnation, Massenarbeitslosigkeit und Chaos führt.
Es wäre indes fatal, wenn die Politik daraus den Schluß zöge, man müsse die Kräfte der Globalisierung durch neuen Handelsprotektionismus abschwächen, um den Druck auf die deutschen Löhne auf diese Weise zu verringern. Ein neuer Protektionismus würde auch die alten Handelsgewinne aufs Spiel setzen, denen Deutschland seinen Wohlstand bis zum heutigen Tage maßgeblich verdankt.
Richtig wäre eine Förderung von Bildung und Hochschulen, damit wir wieder besser werden. Das wird aber nur langfristig helfen. Die einzige auf mittlere Sicht erfolgversprechende Reaktion liegt in der Flexibilisierung der Arbeitsmärkte im Verein mit einer Politik der Kompensation für die Verlierer der notwendigen Lohnanpassungen. Den gering Qualifizierten, die dabei am meisten verlieren, sollte durch persönliche Lohnzuschüsse geholfen werden. Das auch von Bundespräsident Köhler empfohlene Modell der Aktivierenden Sozialhilfe, das staatliche Lohnersatzleistungen für diese Zwecke umfunktioniert (und deshalb kein Geld kostet), weist den richtigen Weg.
Außerdem sollte man sämtliche Arbeitnehmer an den Handels- und Umverteilungsgewinnen der Unternehmen teilhaben lassen, die aus dem Faktorpreisausgleich resultieren. Die Modelle zur Mitbeteiligung von Arbeitnehmern an ihren Unternehmen sind ausgereift und funktionieren. Die Tarifpartner sollten in Zukunft zunehmend Sparlöhne anstelle von Barlöhnen vereinbaren. Wenn dabei zugleich zwischen bereits beschäftigten und neu einzustellenden Arbeitnehmern unterschieden wird, kann es gelingen, den Verteilungskonflikt, den die Globalisierung herbeigeführt hat, zu entschärfen und die Beschäftigung zu erhöhen.
Deutschland wird seine Verteilungsziele nie gegen die Gesetze der Marktwirtschaft erreichen können. Denn politische Macht kann ökonomische Gesetze nicht aushebeln, schon gar nicht das Gesetz des Faktorpreisausgleichs. Wenn die Deutschen in dieser Hinsicht ein bißchen marxistischer denken würden, wären sie der Lösung ihrer ökonomischen Probleme einen großen Schritt näher gekommen.
Der Verfasser leitet das ifo Institut für Wirtschaftsforschung in München.