In der Globalisierungsfalle
HANS-WERNER SINN
Die Angst vor der Globalisierung hat die Völker des Westens erfasst. Seit China und Indien sich in den Niedriglohnwettbewerb mit Produkten eingeschaltet haben, die vormals die Domäne der entwickelten Industrieländer waren, ist die Sache für Europa und Amerika ernst geworden. Von den Effekten der Globalisierung wird die Verlagerung arbeitsintensiver Teile des Produktionsprozesses als besonders alarmierend angesehen. Die deutsche Großindustrie hat schon in den achtziger Jahren damit begonnen, massiv in Asien zu investieren. Nach Rechnungen der Bundesbank sind durch deutsche Direktinvestitionen inzwischen mehr als 4 Millionen Arbeitsplätze im Ausland entstanden.
Seit Mitte der neunziger Jahre setzt sich jedoch auch der deutsche Mittelstand allmählich aus Deutschland ab. Die meisten gehen nach Osteuropa, denn die Länder Osteuropas haben ihre Transformationskrise überwunden und gehören nun zur EU oder können die Mitgliedschaft in Kürze erwarten. Wer der dort eine Firma besitzt, kann morgens mit dem Auto dahin fahren, und am Abend wieder zu Hause sein.
Manchmal wird gesagt, durch die Produktionsverlagerung würden hierzulande Arbeitsplätze gerettet. Das mag zwar in dem Sinne richtig sein, dass derjenige, der nicht verlagert, untergeht, wenn die Wettbewerber ihre Produktion in Niedriglohngebiete verlagern. Die Verlagerung rettet in diesem trivialen Sinne Beschäftigung.
Ich halte es aber für abwegig, wenn man argumentieren wollte, dass das Outsourcing und Offshoring Arbeitsplätze rettet. Das wäre zu schön, um wahr zu sein. Das Beschäftigungsvolumen in der deutschen Industrie ist in den neun Jahren seit 1995 arbeitstäglich bereinigt um 15,0% oder 1,24 Millionen Menschen geschrumpft. Deutschland kann eine stolze Exportstatistik vorweisen. Es ist immerhin Vizeweltmeister beim Export, etwa acht Prozent hinter den USA. Aber dabei handelt es sich großenteils um künstliche statistische Effekte. Zum einen hat die Euro-Aufwertung den Exportwert mehrfach aufgebläht. Zum anderen exportiert unser Land immer mehr Waren, die es teilweise vorher importiert hat. Der Audi, der von Ingolstadt nach Amerika geliefert wird, kommt großenteils aus Ungarn, wird aber mit seinem vollen Wert in der deutschen Exportstatistik erfasst.
Deutschland entwickelt sich schleichend zu einer Basar-Ökonomie, die die Welt mit attraktiven Waren beliefert, doch diese Waren zu einem immer kleineren Wertanteil selber produziert. Diese Basarökonomie ist zwar Vizeweltmeister beim Export, und die deutschen Firmen als Träger der Marken, unter denen die Endprodukte verkauft werden, bleiben stark. Aber dennoch haben davon die deutschen Arbeiter herzlich wenig. Sie werden Schritt für Schritt wegrationalisiert. Das macht nicht nur ihnen Angst.
Enttäuschte Hoffnung
Die Angst ist gut begründet, denn der Prozess der Globalisierung läuft überhaupt nicht so ab, wie die Lehrbücher der Ökonomen und all die schönen von der EU bezahlten Studien zum Nachweis der Vorteile der Osterweiterung der EU uns vorgaukeln. Wäre die Produktionsverlagerung eine ökonomisch gesunde Entwicklung, dann dürfte sie nicht per saldo mit einer Zunahme der Arbeitslosigkeit einhergehen. Die Arbeitsplätze, die in der Industrie verloren gehen, müssten dann anderswo, vor allem im Dienstleistungssektor, neu entstehen. Effizient wäre der Prozess, wenn die Arbeitskräfte in der Industrie deshalb freigesetzt würden, weil man sie dringend im Dienstleistungsgewerbe für Tätigkeiten braucht, die nicht im Ausland erledigt werden können. Deutschland würde sich aus der Industrieproduktion zurückziehen, weil es im Bereich lokaler Dienstleistungen, bei der Forschung und vielleicht auch beim Betreiben des Basars für die Welt komparative Vorteile ausnutzen können.
Aber so ist es ja nicht. Die Entwicklung seit Mitte der neunziger Jahre ist nicht dadurch gekennzeichnet, dass außerhalb der Industrie sich irgendwo neue Beschäftigungsfelder auftäten, die den Entlassenen eine Alternative bieten. Den Massenentlassungen in der Industrie steht in der Zeitspanne von 1995 bis 2004 leider keinerlei Ausweitung des Beschäftigungsvolumens im Rest der Wirtschaft gegenüber. Was läuft hier falsch?
Die Ursache liegt nach meiner Einschätzung eindeutig bei der fehlenden Flexibilität der Löhne. Damit unser Land von der Verlagerung nach Osteuropa und Asien profitiert, muss sich der Lohnabstand zwischen diesen Ländern und Deutschland verringern. Handelsgewinne gibt es nur, wenn man das Gesetz des Faktorpreisausgleichs, also eine allmähliche Einebnung der internationalen Lohnunterschiede akzeptiert. Wir müssen also akzeptieren, dass die chinesischen Löhne zu uns aufschließen und dass unsere Löhne in Richtung China rutschen. Tun wir es nicht, wächst die Arbeitslosigkeit immer weiter. Das ist das große Dilemma der Globalisierung: Der Kuchen für die Deutschen wird größer, aber die deutschen Arbeitnehmer bekommen ein absolut kleineres Stück.
Bislang verteidigen wir die Löhne noch. Da sind zum einen die Gewerkschaften, die sich mit Händen und Füßen gegen die Lohnsenkungen wehren, die die Voraussetzung von Handelsgewinnen sind. Und zum anderen steht der Sozialstaat einer Lohnannäherung im Wege. Indem er nämlich Lohnersatzleistungen für die Arbeitslosen zahlt, legt er eine Lohnuntergrenze fest, unter die der Marktlohn nicht fallen kann.
Die Arbeitnehmer sind so oder so die Verlierer der Globalisierung. Entweder erleiden sie immer mehr Arbeitslosigkeit oder sie müssen einen Rückgang der Löhne in Kauf nehmen. Wer eine Arbeitsleistung anbietet, die die Unternehmen im Ausland deutlich billiger einkaufen können, der kann nicht zu den Gewinnern der Globalisierung gehören. Leider sind sehr viele Menschen von diesem Effekt betroffen, insbesondere die einfachen Industriearbeiter, für die die Gewerkschaften in den vergangenen Jahrzehnten sehr hohe Lohnsteigerungen herausholen konnten. Nur hoch qualifizierte Arbeitnehmer könnten wie die Unternehmens- und Kapitaleigner zu den Gewinnern gehören. Ganz sicher kann man sich aber auch da nicht sein, denn weder die Osteuropäer noch die Chinesen sind auf den Kopf gefallen. Im Endeffekt bekommen alle Arbeitnehmer Konkurrenz.
Kapital im Vorteil
Sichere Gewinner sind nur die Kapitalbesitzer und die Unternehmer. Sie profitieren davon, dass es in den marktwirtschaftlichen Systemen seit dem Fall des Eisernen Vorhangs nun um ein Drittel mehr Menschen gibt, die um das international mobile Investitionskapital konkurrieren. Angesichts der zu erwartenden Verteilungsgewinne der Kapitalbesitzer und Unternehmenseigentümer sowie der Verluste der Lohnbezieher scheint es nahe zu liegen, eine Kompensationsmöglichkeit auf dem Wege einer schärferen Besteuerung der Kapitaleinkommen und einer steuerlichen Entlastung der Lohneinkommen zu suchen. Unter Gerechtigkeitsgesichtspunkten kann man nicht dagegen sein.
Indes verhindern die offenen Grenzen diesen Weg. Wenn man versucht, Kapitaleinkommen stärker zu besteuern, dann flieht das Kapital erst recht in andere Länder, und der Verteilungsspielraum für die Lohnpolitik schrumpft so stark, dass die Arbeitnehmer den Schaden haben. Überall finden derzeit Steuerreformen statt, die die Unternehmensgewinne entlasten, um das Kapital im Land zu halten. Wer in dieser Situation die Steuern auf Kapitaleinkommen und Vermögen erhöht, schadet den Arbeitnehmern.
Dies ist das zweite Dilemma, das die Globalisierung für den Sozialstaat westlicher Prägung bedeutet. Die Einkommensverteilung ändert sich zulasten der Arbeitnehmer. Der Bedarf an sozialstaatlichem Ausgleich wächst. Aber gerade wegen der Globalisierung sind dem Staat die Hände gebunden. Er steckt in einer Zwickmühle, aus der es kaum ein Entrinnen gibt. Das heißt nun nicht, dass in dieser Situation gar kein Politikbedarf mehr bestünde, weil ja doch alles vergebens ist. Eine solch fatalistische Sicht der Dinge ist schon deshalb nicht angebracht, weil es sehr wohl Möglichkeiten gibt, den bisherigen Entwicklungstrend unserer Volkswirtschaften deutlich zu verbessern. Zumindest das erste Dilemma kann man auflösen, also den Konflikt zwischen einem hohen Beschäftigungsstand und der Einkommenssicherung für die ärmeren Bevölkerungsschichten.
Wohlfahrtsstaat ade
Dieser Konflikt ist nämlich großenteils durch einen ineffizient konstruierten Sozialstaat hervorgerufen, der sich des Lohnersatzes bedient, um seine Verteilungsziele zu erfüllen. Der Lohnersatz in Form von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe soll die Konsequenzen der Arbeitslosigkeit abfedern. Er erzeugt sie aber selbst, weil er Mindestlohnanforderungen aufbaut, die die Wirtschaft angesichts der internationalen Niedriglohnkonkurrenz aus aller Welt in einer wachsenden Zahl von Fällen nicht mehr erfüllen kann. Wenn man diesen Lohnersatz für den Staat belastungsneutral in Lohnzuschüsse umwandelt, kann man die Verteilungsziele des Sozialstaates verteidigen, ohne dafür dem Kapital mehr Steuern abverlangen zu müssen.
Ein weiterer Weg, die Einkommensverluste zu verringern, liegt im Sparen. Die bislang nur auf ihr Lohneinkommen angewiesenen Bevölkerungsschichten der westlichen Wohlfahrtsstaaten müssen versuchen, durch Sparen in den Besitz desjenigen Produktionsfaktors zu kommen, der der Gewinner der Globalisierung ist. Die Arbeitnehmer in diesen Ländern brauchen ein zweites Standbein. Zu dem Lohneinkommen muss ein Kapitaleinkommen als Einkommensquelle hinzutreten. Dies spricht für eine Politik der Vermögensbildung in Arbeitnehmerhand und für eine Mitbeteiligung an den Unternehmen. Dafür ist es noch nicht zu spät.