Hans-Werner Sinn über Nicolas Sarkozy und die deutsch-französischen Beziehungen
Dass Nicolas Sarkozy gewählt wurde, ist wahrscheinlich gut für Frankreich, denn sein wirtschaftliches Programm ist in großen Teilen vernünftig. Er will die Staatsverschuldung wieder unter die 60%-Grenze drücken, die Steuern der Unternehmen senken und rigorose Maßnahmen zur Belebung des Arbeitsmarktes ergreifen. Deutschland mag davon insofern profitieren, als seine Erfolge auch hierzulande die Reformen beflügeln könnten.
Weniger gut sieht es um die deutsch-französischen Beziehungen. Die spezielle Achse zwischen den Ländern, die bislang einen Großteil des europäischen Einigungsprozesses transportiert hat, wird von Sarkozy in Frage gestellt. Im vergrößerten Europa sei diese Achse nicht mehr stark genug, die notwendigen Politikentscheidungen herbeizuführen. Daher müsse man ein größeres Kerneuropa schaffen, das aus Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien und Großbritannien bestehe, so hatte es Sarkozy zum Erstaunen des deutschen Kanzleramts schon am 16. Mai 2003 im spanischen Jerez de la Frontera verkündet. Später kam, wie man im seinem Parteiprogramm nachlesen kann, Polen dazu, das offenbar inzwischen erfolgreich interveniert hatte.
Möglicherweise hat Sarkozy Recht, wenn er glaubt, dass die deutsch-französische Achse nicht mehr tragfähig genug ist. Dennoch gibt es Misstöne in seiner Begründung. Besonders irritierend ist die Aussage, die Sarkozy im September 2004 halb-öffentlich bei einem deutsch-französischen Unternehmertreffen in Evian gemacht hat. Danach müsse man anerkennen, dass die deutsch-französische Freundschaft nie wirklich funktioniert habe. Über Jahrzehnte hinweg sei in die Freundschaft investiert worden, doch im Endeffekt sei man sich nicht näher gekommen. Die Vertreter der beiden Länder kämen nie wirklich herzlich aufeinander zu. Deutschland und Frankreich stünden, so wörtlich, trotz der vielen Anstrengungen wie „Salzsäulen“ regungslos nebeneinander. Man müsse nun endlich anerkennen, dass dieser Weg nicht funktioniere und Europa eine neue Grundlage verschaffen, und die bestehe aus dem Kerneuropa der G6 mit den oben genannten Ländern.
Dessen ungeachtet könne man auf wirtschaftlichem Gebiete weiter kooperieren. Die Firmen der Länder seien vielfach zu klein, um als global Players agieren zu können. Deswegen solle man weitere Zusammenschlüsse und Kooperationen nach der Art der Luftfahrtindustrie anstreben. Ein wichtiges Projekt sei die Werftindustrie. Er empfehle, die französische und die deutsche Werftindustrie ähnlich wie Airbus zu einem gemeinsamen Konglomerat zu verschmelzen.
Es ehrt Sarkozy, dass er mit seinen Meinungen nicht hinter dem Berg hält. Aber gerade deswegen stockt seinen Zuhörern bisweilen der Atem. Wer wie ich als Kind die Gelegenheit hatte, beim deutsch-französischen Jugendaustausch mitzumachen, und Frankreich lieben gelernt hat und wer enge persönliche Verbindungen nach Frankreich unterhält, der weiß, dass Sarkozy maßlos übertreibt. Frankreich und Deutschland sind sich nach dem Krieg näher gekommen. Mehr als 7,5 Millionen junge Franzosen und Deutsche haben seit 1963 am Jugendaustausch teilgenommen; das deutsch-französische Jugendwerk fördert jedes Jahr mehr als 11.000 Begegnungen, an denen rund 200.000 Jugendliche teilnehmen. 6.500 Deutsche studieren in Frankreich und 4400 Franzosen in Deutschland. Deutsche Touristen geben pro Jahr etwa 4 Mrd. Euro in Frankreich aus, und französische Touristen ca. 2 Mrd. Euro in Deutschland. 15% des französischen Exports gehen nach Deutschland und knapp 10% des deutschen nach Frankreich. Beide Länder sind für einander die jeweils wichtigsten Handelspartner. Die Regierungen der beiden Länder treffen sich halbjährlich, um wichtige Entscheidungen vorzuplanen, und es gibt gemeinsame Arbeitssitzungen der auswärtigen Ausschüsse des Bundestages und der Assemblée Nationale sowie der Europaausschüsse. Das alles hat dem gegenseitigen Verständnis gedient.
Wenn es in den letzten Jahren Irritationen gab, so haben sie auch mit dem Namen Sarkozy zu tun. Dass Hoechst als größte deutsche Pharmafirma über ein komplexes Monopoly-Spiel mit einer feindlichen Übernahme zum Schluss in den ehedem unbedeutenden Sanofi-Synthelabo-Konzern eingegliedert wurde, ist auf die massive Intervention von Sarkozy als französischer Industrieminister zurück zu führen. Und es war Sarkozy, der Siemens daran gehindert hat, die französische Firma Alstom zu erwerben, indem er den Staat 20% der Aktien von Alstom kaufen ließen. Man kann sich lebhaft vorstellen, wie sich Sarkozy die neue deutsch-französische Werftindustrie vorstellt, die er propagiert. Man wird die deutsche Werftindustrie genauso vergessen, wie man vergessen hat, dass die Ursprünge von Airbus in Deutschland lagen, wo noch vor nicht allzu langer Zeit ein Fachwissen im Flugzeugbau existierte, das dem französischen haushoch überlegen war.
Angela Merkel tut gut daran, wenn sie sich auf solcherlei Vorstellungen nicht einlässt. Um seine Werften soll sich Sarkozy selber kümmern, und das Europa der G6 kann nicht im deutschen Interesse sein, weil dann gerade die vielen kleineren Länder Nord- und Osteuropas, mit denen Deutschland traditionell gute Beziehungen unterhält, ausgeklammert bleiben. Drei romanische Länder und Polen in der G6-Gruppe zu haben wird das Leben für Deutschland nicht gerade leichter machen. Die Bundeskanzlerin weiß, dass sie sich von nun an warm anziehen muss. Mit sicherem Instinkt setzt sie neuerdings wieder verstärkt auf die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit. Zum Glück hat Deutschland auch anderswo Freunde.