Frankfurter Allgemeine Zeitung, 21. November 2024, Nr. 272, S. 20.
Die jetzige Krise der deutschen Industrie ist noch schlimmer als die Krise, die Kanzler Schröder einst mit seiner Agenda 2010 bewältigte. Deutschland steht an einem historischen Wendepunkt seiner Entwicklung, bei dem seine Existenz als global tätige Wirtschaftsnation auf dem Spiel steht.
Zentrale Brandherde liegen in der Automobilindustrie und in der Chemieindustrie. Bei den Automobilen lag der Produktionsrückgang von 2018, dem Jahr der dramatischen Verschärfung der Flottenverbrauchswerte, bis jetzt bei 17%. In der Chemieindustrie betrug er in der gleichen Zeitspanne 15%. Die gesamte Industrieproduktion schrumpfte um 13%. Vielen andere Sektoren, so die Pharmaindustrie, die Elektrotechnik und der Maschinenbau sind ebenfalls massiv betroffen. Die viel beschworene Deindustrialisierung ist kein Horrorszenarium der Zukunft, sondern bereits seit sieben Jahren im Gange.
Was sind die Ursachen? Natürlich gehört die kriegsbedingte Durchbrechung der Handelsketten mit dem Rohstoff- und Energielieferanten Russland zu den Erklärungen. Die demographischen Verwerfungen aufgrund der Kinderarmut der Deutschen sind ebenfalls wichtige Treiber. Die Babyboomer, die heute sechzig Jahre alt sind, werden bald Arbeitsleistungen und Renten von Kindern verlangen, die sie nicht haben. Das Schulsystem ist außerstande, im internationalen Wettbewerb der Pisa-Tests zu bestehen. Der überbordende Sozialstaat kostet nicht nur viel Geld, sondern betätigt sich auf dem Arbeitsmarkt als mächtiger Konkurrent der privaten Wirtschaft. All dies bildet ein explosives Gemisch, das zur Erklärung der deutschen Krise beiträgt und dringenden Politikbedarf signalisiert.
Die wichtigste Erklärung liegt aber wohl doch auf dem Energiesektor, speziell der Klimapolitik. Unter dem Druck von EU-Verordnungen und EU-Direktiven, aber auch durch eigenen Entscheid, hat sich Deutschland einem besonders ambitionierten Dirigismus verschrieben. Das ist die Giftliste: Ölheizungsverbot ab 2024; „Verbrenner-Aus“ 2035; Verschärfung der Flottenverbrauchsformel 2018; „Kohleaus“ bis 2038; Erdgasausstieg bis 2045; Planungen zum Rück- und Umbau der Gasnetze 2024; Energieeffizienzgesetz 2023; Atomausstieg 2023.
Kein anderes Land der Erde folgt Deutschland bei seinem Atomausstieg. Wir sind der Geisterfahrer auf der Autobahn. Keiner hat etwas ähnliches wie das Energieeffizienzgesetz, das eine Reduktion des Energieverbrauchs von 2008 bis 2045 um 45% verlangt, selbst wenn die gesamte Energie grün sein sollte. Nur Deutschland verordnet sich eine Deindustrialisierung.
Die deutsche Wirtschaftspolitik der letzten Jahre war nicht nur beispiellos, sondern auch utopisch. Warum, das sieht man u.a. an den Vorgaben für den zeitlichen Ablauf der CO2-Reduktion. Deutschland hat sich verpflichtet, seinen CO2-Ausstoß über wohldefinierte Zwischenstufen bis 2045 gegenüber dem Jahr 1990 auf null zu reduzieren. Schaffen wir das, ist das realistisch? Leider nein.
Bislang, bis zum Jahr 2023, wurden bereits 43% des hundertprozentigen Rückbauversprechens erfüllt. Das klingt beeindruckend, ist es aber nicht, denn die Ursachen lagen zunächst vor allem im Untergang der DDR-Industrie. Dann kam der Ausbau der grünen Energien. Seit 2018 trug die nun auch in Westdeutschland beginnende Deindustrialisierung zur Erfüllung der Vorgaben bei.
Es ist vollkommen unmöglich, in den bis 2045 noch verbleibenden zwanzig Jahren in die Gegend von null zu kommen, ohne alles kaputt zu machen. Was sind zwanzig Jahre? Ein Wimpernschlag der Geschichte. Man kann in einer solchen Zeit zwar alles zerstören, doch eine neue Wirtschaft aufbauen, das kann man nicht, zumal die Kriegsgefahr eine Umlenkung der verfügbaren Investitionsmittel in ganz andere Sektoren verlangt.
In Deutschland hat es eine Revolution von oben gegeben, nur dass viele Leute es noch nicht gemerkt haben. Eine Revolution ist dadurch gekennzeichnet, dass man erst das Vorhandene zerstört, um dann auf den Ruinen der alten Welt eine neue aufzubauen. Im Zerstören sind die Revolutionäre gut, beim Wiederaufbau leider weniger.
Hat jemand wirklich bei den Wahlen für die Konsequenzen gestimmt, die nun allerorten sichtbar werden? Ich glaube nicht, dass die Menschen überhaupt wussten, was beschlossen wurde. Es wurde ihnen ja erzählt, dass man die Energiewende für eine Kugel Eis kaufen könne, dass die Sonne keine Rechnung schicke und dass man zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen könne: Das Klima retten und zugleich eine neue, grüne Energiewirtschaft aufbauen, die die Wettbewerbsfähigkeit und den Lebensstandard das Landes erhöhe. Nichts konnte abwegiger sein als solche Aussagen.
Noch im März 2023 sagte der Bundeskanzler: „Wegen der hohen Investitionen in den Klimaschutz wird Deutschland Wachstumsraten erzielen können wie tatsächlich in den 1950ger und 1960er Jahren.“ Später sprach er vom „Wachstumsturbo“ und malte in schönsten Farben eine Wiederholung des Wirtschaftswunders an die Wand. Heute weiß jeder, welch absurde Fehleinschätzung seinen Aussagen zugrunde lag. Wie kann man durch Verbote und Gängelungen wirtschaftliches Wachstum erzeugen? Das ist genau das Gegenteil der Erhard‘schen Rezeptur für das Wirtschaftswunder.
Wie blindwütig die deutsche Politik voranschritt, sieht man daran, dass sie selbst noch während des Ukraine-Krieges und nach der Zerstörung der deutsch-russischen Erdgasleitung weitere Kohlekraftwerke außer Betrieb nahm und die restlichen Atommeiler demolierte. Dass der deutsche Kurs nicht möglich ist, zeigt ein Blick auf die geplante Ausweitung des Wind- und Solarstroms, der ja fast die gesamte Anpassungslast bewältigen soll. Er hatte im letzten Jahr nach den offiziellen Angaben der Arbeitsgemeinschaft der Kraftwerksbetreiber (AG Energiebilanzen) nur einen Anteil von knapp 7% am Primärenergieverbrauch der Bundesrepublik, während die grüne Energie insgesamt bei knapp 18% lag. Wohl gemerkt, 7%, und nicht etwa 50% oder gar 60%, wie es von interessierter Seite immer wieder gesagt wird. Es geht nämlich nicht um den Anteil am Strom, der ja selbst nur ein Fünftel des Ganzen ist, sondern um den Anteil am gesamten Energieverbrauch, und der wird überwiegend durch Heizungen, Prozesswärme und Verbrennungsmotoren erklärt.
Mit grünen Technologien kann man einiges erreichen. Dennoch ist der zurückzulegende Weg so extrem weit, dass man ihn unmöglich in zwanzig Jahren bewältigen kann, ohne die Industrie noch weiter abzuwürgen. Sicher, man kann argumentieren, dass die 7% auch nicht stimmen, weil man den Primärenergieverbrauch des grünen Stroms nicht einfach so zum Kohleverbrauch addieren dürfe. Technisch liegt der Strom auf einer höheren Aggregatstufe als chemische Energie und ist insofern wertvoller. Aber der gedanklichen Aufblähung des Anteils durch Wirkungsgrade und Wärmepumpen kann man entgegenhalten, dass der grüne Strom eigentlich einen rechnerischen Abschlag verlangt, weil er sehr unstet ist, sich kaum regeln lässt und deshalb technisch längst nicht so werthaltig ist wie Strom aus fossilen Quellen.
Der grüne Strom braucht als Partner zwingend regelbaren konventionellen Strom zu Abdeckung der Dunkelflauten, und zwar unabhängig davon, wie viele Solarpaneelen und Windräder installiert sind. Die doppelten Fixkosten für grüne und traditionelle Anlagen sind der Hauptgrund dafür, dass Deutschland so ziemlich die höchsten Strompreise der Welt hat. Es ist eben sehr schwierig, den grünen Flatterstrom, der aus Wind und Sonnenlicht gewonnen wird, auf der Zeitachse in jene Perioden zu verschieben, während derer er gebraucht wird. Das gilt insbesondere für das Unterfangen, diesen Strom im Sommer einzusammeln und ihn während der winterlichen Dunkelflauten zur Verfügung zu stellen. Wirtschaftlich auch nur halbwegs tragfähige Möglichkeiten, die saisonalen Differenzen zwischen Angebot und Nachfrage auf dem Strommarkt mit Speichern zu überbrücken, sind nicht in Sicht.
Ich möchte nicht missverstanden werden. Von der Notwendigkeit einer weltweiten Klimapolitik und dem Übergang zu CO2-freien Energieformen bin ich überzeugt. Die Erderwärmung ist ein Faktum, und die menschliche Ursache sehr wahrscheinlich. Doch muss die gewählte Politik auch tatsächlich machbar sein und die angestrebten Ziele erreichen, ohne alles abzuwürgen und die Bevölkerung auf die Palme zu bringen. Es ist an der Zeit, dass Maß und Mitte den klimapolitischen Extremismus der letzten Jahre ablösen.
Am schlimmsten für unser Land sind die Verbrennerverbote, denn sie treffen ins Herz unserer Industrie, und das ist nun mal die Automobilindustrie. Dabei geht es nicht nur um das Vollverbot im Jahr 2035, sondern auch um die irrigen CO2-Verordnungen der EU, die Flottenverbrauchswerte definieren und dabei E-Autos mit einem CO2-Ausstoß von Null unterstellen, obwohl deren Auspuff nur ein bisschen weiter im Kohle- oder Gaskraftwerk liegt. Moralisch ist diese Schummelei der EU auch nicht besser als die Abschaltvorrichtungen der Autohersteller.
Deutschland hat die Verbrennungsmotoren im 19. Jahrhundert erfunden und verfügt heute immer noch über die bei weitem besten und effizientesten Motoren. Super-effiziente Diesel- und Benzinmotoren zu bauen war fast schon ein Alleinstellungsmerkmal auf der Welt, aber genau diese Trumpfkarte dürfen wir wegen der Beschlüsse der EU nicht mehr ausspielen. Man fragt sich, ob das die Strafe für die jahrelangen Exportüberschüsse Deutschlands war, über die sich bekanntlich viele andere EU-Länder geärgert haben. Ähnlich zu beurteilen ist der Versuch, den Import von Rohöl in der Chemie und von Kohle bei der Stahlindustrie zurückzudrängen und statt dessen Wasserstofftechnologien zu erzwingen. Der Zwang zum Umstieg treibt die Produktion aus dem Land, weil niemand den Wasserstoff bezahlen wird, auch nicht der Steuerzahler. Leider hilft das Verbot, fossile Brennstoffe zu importieren nicht einmal dem Klima selbst. Der Grund liegt in dem Umstand, dass dieses Verbot nur die Nachfrage nach solchen Brennstoffen auf den Weltmärkten reduziert und nicht an der Wurzel des Problems anpackt, nämlich bei der Extraktion der fossilen Lagerstätten.
Viele sagen, Deutschland und die EU hätten nur einen kleinen Einfluss auf das Weltklima, weil ihre Verbrauchsanteile klein sind. Das ist leider nicht richtig. Tatsächlich haben sie, zumindest beim Erdöl, gar keinen Einfluss, weil die von den Europäern nicht mehr verbrannten Kohlenstoffmengen anderswohin geliefert und dort verbrannt werden. Was wir Europäer ohne eine weltweite Koordination unserer Handlungen durch Verbrenner und Verwendungsverbote erreichen können ist bestenfalls eine Preissenkung für Rohöl auf den Weltmärkten. Doch führt eine solche Preissenkung dazu, dass andere Länder den Klimaschutz unterlaufen, nicht aber dazu, dass die Förderländer dann weniger extrahieren. Tatsächlich haben die Ölproduzenten vor der Corona-Krise bald vierzig Jahre lang überhaupt nicht auf die heftigen Preisausschläge beim Rohöl reagiert, die zu beobachten waren. Wenn eine Region der Welt in die Rezession kam, fiel der Weltmarktpreis des Öls, doch ging die Ölförderung weiter, als sei nichts gewesen. Die Tanker fuhren einfach nur anderswo hin, häufig nach China, das den Anteil des Öls an seinem stürmisch wachsenden Energieverbrauch in den letzten eineinhalb Jahrzehnten sogar noch ausgedehnt hat.
Erst mit der Corona-Krise gaben sich die Förderländer gegenüber dem Preisdruck geschlagen, denn sie führte zu einem Rückgang der Ölnachfrage in allen Ländern. Als die Lockdowns überall auf der Erde einen Stillstand der Industrie erzwangen, fielen die Ölpreise so stark, dass die Ölförderländer befürchten mussten, nicht einmal ihre Extraktionskosten decken zu können. Da endlich zogen sie die Notbremse und verknappten das Angebot, was die Ölpreise wieder hochschnellen ließ. Erst mit dieser Notbremsung ging der weltweite CO2-Ausstoß bei der Ölverbrennung zurück.
Das natürliche Experiment der Corona-Krise zeigt, dass zwar weltweit koordinierte Nachfrageeinschränkungen den CO2-Ausstoß verringern können, etwa im Zuge eines wirksamen Klimaklubs, dass jedoch unilaterale Maßnahmen einzelner Länder oder Ländergruppen wie der EU vollkommen wirkungslos sind. Wer wo wieviel einspart, spielte außer in der Coronakrise bislang keine Rolle für das Klima. Es spielte nur eine Rolle für die Frage, welche Länder ausgebremst und welche angeschoben wurden.
Der Versuch einen wirklich umfassenden Klimaklub mit einem Emissionshandelssystem zuerrichten, bleibt zwar löblich, doch wird er scheitern, solange sich die USA, China, Indien, Brasilien und mit ihnen viele andere aufstrebende Industrieländer einer messbaren Selbstbeschränkung versagen. Deshalb sollte Europa eine Kehrwende vollziehen und sich vorläufig auf Maßnahmen konzentrieren, die auch im Alleingang sinnvoll sind.
Die Verbrennerverbote und CO2-Verordnungen sind sofort zu kippen. Was Polen und die baltischen Staaten gegen die unkontrollierte Migration und gegen das herrschende EU-Recht auszurichten vermögen muss Deutschland auch gegenüber einer Politik schaffen, die es in die Deindustrialisierung treibt. Kein Recht kann stark genug sein, einen solch massiven Schaden für unsere Volkswirtschaft zu erzwingen, insbesondere dann nicht, wenn es für das Klima rein gar nichts bringt. Die neueren der bereits abgeschalteten 17 deutschen Atomkraftwerke sollten schleunigst wieder in Betrieb genommen werden. Das dürfte mit überschaubaren Kosten möglich sein.
Sodann sollte sich Deutschland auch an der Entwicklung kleiner modularer und inhärent sicherer Reaktoren beteiligen, wie sie in vielen Ländern vorangetrieben wird. Die großen Internet-Firmen und auch China pumpen derzeit Milliardenbeträge in entsprechende Projekte. Für die künstliche Intelligenz, für Wärmepumpen und auch für E-Autos, die trotz der Aufhebung des Verbrennerverbots ihren Markt haben werden, werden große Mengen an neuem Strom benötigt.
Weitere Lösungen erkennt man, wenn man den Blick auf den Erdboden richtet. Zunächst einmal sollte die Europäer darauf verzichten, die eigenen Reserven, also insbesondere die Braunkohle abzubauen. An den Kohlenstoff, den sie in der Erde lassen, kommt dann keiner mehr ran, jedenfalls nicht mit friedlichen Mitteln. Neue und alte Atomkraftwerke können in Deutschland zusammen mit Wind- und Solarstrom, dessen Fluktuationen sie auszugleichen helfen, die zurückzubauenden Braunkohlekraftwerke ersetzen. Auch die Aufforstung kann einen Beitrag leisten, wobei Obacht zu geben ist, dass ihre Prämierung nicht vorher zur Abholzung führt.
Vor allem sollten wir damit beginnen, das bei der Verbrennung entstehende CO2 zu verflüssigen und in alte Lagerstätten von natürlichen Ressourcen und andere Kavernen unter dem Boden der Ozeane zu leiten. Der Wasserdruck hält das CO2 flüssig, und da flüssiges CO2 schwerer als Wasser ist, kann man es dort dauerhaft lagern. Die Erfahrungen mit den norwegischen Slepner- und Snøhvit-Projekten zeigen, dass die Lagerung in entleerten Gasfeldern tatsächlich möglich ist. Dass zwischen Taiwan und Japan kürzlich sogar ein natürlicher Kohlendioxidsee auf dem Grunde der Tiefsee entdeckt wurde, nährt die Hoffnung auf weitere Möglichkeiten. Einige Jahrzehnte wird man so vielleicht überbrücken können, wenn die nötigen Technologien und Lagerstätten erst einmal entwickelt und exploriert sind.
Robert Habeck setzt sich richtigerweise für diesen Weg ein. Grundsätzlich würde es sich für das Klima sogar lohnen, wenn Deutschland mehr statt weniger fossile Brennstoffe auf den Weltmärkten kaufen, verwerten und danach in Form von CO2 sequestrieren würde. Das wäre nicht nur klimaneutral, sondern würde den CO2-Ausstoß der Welt verringern, weil der Kohlenstoff anderen, weniger umweltbewussten Ländern entzogen und neutralisiert wird.
Dieses Programm klingt verwegen für jene, die mich missverstehen wollen. Es ist aber nicht verwegen. Verwegen ist nur eine Politik der unilateralen Nachfrageeinschränkungen bei fossilen Kohlenwasserstoffen, die die Angebotsseite der Märkte außer Acht lässt und nichts anderes bewirken kann, als unsere Industrien zugunsten unserer Wettbewerber zu ruinieren.
Hans-Werner Sinn war bis 2016 Präsident des ifo Instituts in München. Der Artikel ist die gekürzte Rede, die Sinn anlässlich der Verleihung des 30. Deutschen Mittelstandspreises an ihn Anfang November gehalten hat.
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